DAS RECHTSSYSTEM

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DAS RECHTSSYSTEM

Beitrag  Hubert Laufer am Do Apr 16, 2009 11:07 am

Zunächst gehe ich davon aus , dass das bestehende Rechtssystem den Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz vor Augen hat . Ich möchte aber auf die Justizirrtümer hinweisen , die bis zu 7% betragen sollen . In der Kerner- Sendung v.14.4.O9 wurden zwei solcher Fälle erläutert .Ich erwähne nur den jungen Mann , der nach 18 Monaten freikam , weil der eigentliche Täter gestanden hatte . Es war auffallend , dass er erwähnte , wie er plötzlich ohne nähere Infos in einer fremden Stadt auf der Straße stand . Ich möchte damit darauf hinweisen , dass sich niemand dafür verantwortlich fühlt , verschiedene Infos usw. zu geben . Es kam auch heraus , dass die Justiz keiner Kontrolle unterliegt , folglich werden solche Versäumnisse weder registriert noch für wichtig genommen .- Allgemein und sachlich habe ich herausgearbeitet und fühle mich durch solche Berichte bestätigt , dass unser Rechtssystem eine vierte - vermittelnde - Gewalt benötigt . Diese könnte für viele Einzelne zur Anlaufstelle werden . - Damit möchte ich es bewenden lassen . Jeder hofft , dass es ihn nicht erwischt . Das wünsche ich allen .
Viele Grüße H.L.
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Internet Mobbing

Beitrag  Hubert Laufer am Sa Apr 18, 2009 6:07 pm

Hallo , in einer interessanten Infosendung wurde darauf hingewiesen , dass das Internet - Mobbing zunimmt . Hier kann ich nur erwähnen , dass unbedingt vermieden werden soll persönliche Daten einzugeben . Dazu gehört auch ,dass keine persönliche Bilder veröffentlicht werden sollen . Ich hatte es bereits im Gästebuch erlebt , dass ich unbegründet und anonym niedergemacht wurde .Deshalb mußte ich alle Einträge löschen , was ich nach dieser Empfehlung richtig gemacht habe. Weil jeder im Hinterkopf haben sollte , dass alle Angaben auch länger einsehbar und also auch verwendbar sind . Idea H.L.
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Soziale Leistungen

Beitrag  Hubert Laufer am Mo Mai 11, 2009 10:20 am

Zum wiederholten Male wurde in einer TV -Diskussion erwähnt , dass die rechtlichen Kriterien für Anträge bei sozialen Leistungen so komplex sind , dass die Betroffenen oft nicht alles ausschöpfen können , was sie beanspruchen könnten . - Es stellt sich durchaus die Frage : Wird dies bewußt gemacht , damit der Staat Geld spart ?
Im WIRKLICHKEITSPRINZIP erörtere ich die Zusammenhänge , so dass ich wichtige Hinweise für jeden gebe , um sich "gesellschaftlich" selbstsicherer verhalten zu können . Ich kann natürlich auch persönliche Tipps geben . Wobei ich keine Rechtsberatung erteile . Bitte anmailen : hubertlaufer@aol.com

Gruß H.L. Idea
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EU-Recht schlägt Bundesrecht

Beitrag  Zweifler am Fr Sep 27, 2013 10:27 am

Ich beteilige mich ungern an"Richterschelte". Das EU-Recht, das im Allgemeinen auch für uns verbindlich wird, gab aber schon öfter Anlaß dazu. Ich erinnere nur an die Bananen- und Gurkenkrümmung und die Glühbirnenverodnung.
Jetzt ist das Neueste, dass die EU-Richter die deutsche!??? Bundesbahn dazu verurteilten auch bei Naturkatastrophen (Überschwemmung etc.) und Verspätung wegen Terrorismus (Bombenwarung vor einer solchen im Zug) in Regress genommen zu werden - andere AGB seien unwirksam. Der Fahrgastverband, egoistisch und hirnlos war begeistert.
Die haben doch wohl nicht alle Tassen im Schrank! Und anscheinend kann man sich gegen einen solchen Richterspruch gar nicht einmal wehren.
Das ist doch himmelschreiend !

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Re: DAS RECHTSSYSTEM

Beitrag  Hubert Laufer am Sa Sep 28, 2013 10:16 am

[quote="Zweifler"]Ich beteilige mich ungern an"Richterschelte". Das EU-Recht, das im Allgemeinen auch für uns verbindlich wird, gab aber schon öfter Anlaß dazu. Ich erinnere nur an die Bananen- und Gurkenkrümmung und die Glühbirnenverodnung.
Jetzt ist das Neueste, dass die EU-Richter die deutsche!??? Bundesbahn dazu verurteilten auch bei Naturkatastrophen (Überschwemmung etc.) und Verspätung wegen Terrorismus (Bombenwarung vor einer solchen im Zug) in Regress genommen zu werden - andere AGB seien unwirksam. Der Fahrgastverband, egoistisch und hirnlos war begeistert.
Die haben doch wohl nicht alle Tassen im Schrank! Und anscheinend kann man sich gegen einen solchen Richterspruch gar nicht einmal wehren.
Das ist doch himmelschreiend !

Zweifler[/Quote
---------
Lieber Zweifler , Deine Meinung zu diesem Thema bedeutet für mich : Entweder hast gute juristische Kenntnisse oder Du warst bei der Bahn .
Ich habe das Urteil mit einem weinenden und einem lachenden Auge zur Kenntnis genommen . Es zeigt sich erneut , dass die EU den einzelnen
Staaten ihr Recht aufzwingen kann /darf . Andererseits wurde das eigentlich sogar von der Bahn begrüßt . Aber wie soll das umgesetzt werden ?
Es wurden im TV mehrseitige Formulare gezeigt . Verkürzt : Dieses Recht werden m.E. nur diejenigen in Anspruch nehmen , die 5O,-€ aufwärts
für sich erwarten . Insofern ist das Urteil gleichzeitig ein Hinweis dafür , dass den meisten Verbrauchern Sand ins Auge gestreut wird .
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EU-Recht

Beitrag  Zweifler am Di Okt 01, 2013 10:39 am

Hubert Laufer schrieb:
Zweifler schrieb:Ich beteilige mich ungern an"Richterschelte". Das EU-Recht, das im Allgemeinen auch für uns verbindlich wird, gab aber schon öfter Anlaß dazu. Ich erinnere nur an die Bananen- und Gurkenkrümmung und die Glühbirnenverodnung.
Jetzt ist das Neueste, dass die EU-Richter die deutsche!??? Bundesbahn dazu verurteilten auch bei Naturkatastrophen (Überschwemmung etc.) und Verspätung wegen Terrorismus (Bombenwarung vor einer solchen im Zug) in Regress genommen zu werden - andere AGB seien unwirksam. Der Fahrgastverband, egoistisch und hirnlos war begeistert.
Die haben doch wohl nicht alle Tassen im Schrank! Und anscheinend kann man sich gegen einen solchen Richterspruch gar nicht einmal wehren.
Das ist doch himmelschreiend !

Zweifler[/Quote
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Lieber Zweifler , Deine Meinung zu diesem Thema bedeutet für mich : Entweder hast gute juristische Kenntnisse oder Du warst bei der Bahn .
Ich habe das Urteil mit einem weinenden und einem lachenden Auge zur Kenntnis genommen . Es zeigt sich erneut , dass die EU den einzelnen
Staaten ihr Recht aufzwingen kann /darf . Andererseits wurde das eigentlich sogar von der Bahn begrüßt . Aber wie soll das umgesetzt werden ?
Es wurden im TV mehrseitige Formulare gezeigt . Verkürzt : Dieses Recht werden m.E. nur diejenigen in Anspruch nehmen , die 5O,-€ aufwärts
für sich erwarten . Insofern ist das Urteil gleichzeitig ein Hinweis dafür , dass den meisten Verbrauchern Sand ins Auge gestreut wird .
Lieber Hubert,

wie Du wohl weißt, war ich nie bei der Bahn und auch, dass ich ziemliche gute juristische Kenntnisse habe und auch diesbezüglich umfangreiche Recherchen nicht scheue, ist Dir nicht unbekannt.
Allerdings bin ich beim EU-Recht an die Grenzen des arbeitstechnisch mit vertretbarem Aufwand (nur interessehalber und ohne Bezahlung) machbaren gestoßen.
Ein großer Teil der Verträge und Gesetzestexte ist zudem nur in Französisch vorhanden! Das muß man sich einmal vorstellen, ist doch bei juristischen Texten jedes Wort wichtig. Beim Erarbeiten gültiger Übersetzungen z. B. ins Deutsche braucht man dazu Dolmetscher, die eine anerkannte Ausbildung in dieser speziellen Fachrichtung haben.

Ich habe auch eine EMail in französisch verfasst mit der Bemerkung, dass ich gerne wüßte ob und wie man Revision dagegen (beim Europäischen Gerichtshof) einlegen kann - bis heute kein Echo. Und erzwingen kann ich es nicht.

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