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Vom Niedergang der demokratischen Gesellschaften

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Beitrag  Hubert Laufer Di Apr 27, 2021 2:24 pm

VORWORT

Ich nehme das Grundgesetz als Leitfaden.
Churchill meinte, er kenne keine bessere Gesellschaftsordnung als die
Demokratie. Deshalb möchte ich inhaltlich die  Demokratie verteidigen.
Aber wer sich ernsthaft um sie sorgt, sollte auch die Schattenseite sehen
können. In meinen Überzeugungen verbirgt sich meine über viele Jahre
ausgearbeitete Konzeption des PRAKTISCHER RATIONALISMUS:
Untertitel: Das System der Beziehungen.
Bis zur Pandemie im Frühjahr 2O2O hatten die demokratischen
Gesellschaften der Mehrheit das Bewusstsein vermittelt:
Wir haben alle Freiheiten. Mit dem Argument des Gesundheitsschutzes
sind sie uns fast alle genommen worden.
Ich sage bereits seit vielen Jahren: Unsere Werte sind geistige Axiome
und als solche unverzichtbar. Bis zur Pandemie wurden sie absolut gesetzt.
Nun sind diese vom Gefühl der Politiker weitgehend außer Kraft gesetzt worden.
Aber unsere Politik ist von dem geistigen Bewusstsein abhängig, welches
die verantwortlichen Politiker in sich tragen..
Mein Denken ist konstruktiv, selbst wenn es auf den ersten Blick kritisch erscheint.
Meine Absicht ist, dass sich die Demokratie erneuert.  Dazu gehört, dass sie
sich den strukturellen Schwächen stellt.
Ich meine alle demokratischen Gesellschaften und beschreibe meine
Argumente aus deutscher Sicht, weil ich unser Land seit 7O Jahren kenne
und auch Details beschreiben kann.
Wer zu einem Dialog bereit ist, kann sich gerne melden.
lauferhubert@web.de

KLEINE GESCHICHTSEINDRÜCKE

Für das Thema reicht es, wenn ich daran erinnere, dass wir gern die Griechen
als Demokratie Erfinder sehen, obwohl eine ganze Gruppe, die Banausen
nicht wählen durften.
Vor einigen Jahrhunderten  waren es die Engländer, die meinten : Sie haben
die Demokratie eingeführt. Dabei haben sie nicht berücksichtigt, dass sie die
Monarchie beibehalten haben. Insofern können wir bestenfalls von einer
monarchistischen Demokratie sprechen, die noch heute gilt.
In Deutschland ist die erste Demokratie in der Weimarer- Zeit gescheitert.
Deren Gründe interessieren hier nur am Rande.
K. Adenauer hat in Westdeutschland  die Demokratie ab 1949 eingeführt.
Die Alliierten haben ihn dabei unterstützt.
Das Tragische jeder Gesellschaftsordnung ist, dass die Mehrheit erst mit der
Zeit, wenn überhaupt, versteht, dass die Ideale vom geistigen Bewusstsein
der gewählten Verantwortlichen abhängen.
Ich bin sicher, dass in jedem Staat viele tausend Menschen sagen: Ich stelle
mir Regieren anders vor.
Nehmen wir die USA: Eine Minderheit hat eine Verfassung für alle eingeführt.
Dazu gehört ein Waffengesetz , welches bis heute gilt. Selbst wenn man historisch
akzeptiert, dass anfangs das Waffenrecht Selbstschutz sein sollte.
Aber weshalb benötigen Zivilpersonen heute noch Waffen?
Da steckt so viele wirtschaftliche Lobbyismus dahinter, so dass bis heute
keine politische Führung das Waffengesetz verändern konnte.
In Deutschland schien mittels des Grundgesetzes der Beginn der Demokratie
nach 1949 ideal zu verlaufen zu sein.
Was  aber nicht bekannt war und bis heute verdrängt wird, ist die menschliche
Seite jeder Gesellschaftsordnung. Die Kandidaten vor Ort sollen sich durchsetzen.
Demzufolge haben nicht nur bestimmte Berufe bessere Chancen aufgestellt zu
werden. Aber es sind auch die beruflichen und privaten Beziehungen, die eine
wichtige Rolle spielen. Man spricht sogar von der Hausmacht.
Nicht unwichtig dabei ist die  Fähigkeit sich schnell und geschickt auszudrücken.
Dass diese Begabung nichts über die politische Fähigkeit aussagt , können wir
seit der Pandemie laufend in den TV Sendern hören.
Deshalb kommt noch der eigene Charakter hinzu, sich gekonnt in Szene zu
setzen. Diesen Typ des Narzissten kennt auch die Öffentlichkeit, wird aber oft erst
gemerkt, wenn diese Menschen eine Aufgabe haben, die sie bald als Macht
anwenden.
Dabei geht die demokratische Definition davon aus, dass nicht Macht, sondern
Herrschaft ausgeübt wird.

MINDERHEIT

Ich möchte Sie auf den menschlichen Aspekt der Geschichte hinweisen.
In jeder Gesellschaft gab es und gibt es Minderheiten, die durch berufliche,
soziale oder gesellschaftliche Voraussetzungen bessere Chancen besitzen,
Ämter zu übernehmen. Ich konzentriere mich auf die Gegenwart.
In Deutschland sind längst die Berufe im Parlament, die vor Ort andere Kandidaten
ausgebootet haben. Für den flüchtigen Blick scheint das unwichtig.
Aber Sie sollten jetzt die menschliche Begrenzung vor Augen haben.
Wir erfahren durchaus nicht selten, dass Mandatsträger zusätzliche Lobby- Dienste
übernehmen. Obwohl uns die Psychologie dazu bekannt ist, weisen die meisten
betreffenden Politiker darauf hin, dass sie Politik und Interessenvertretung
trennen können. Dies ist jedoch nichts weiter als eine Defensiv - Reaktion.
Kein Mensch ist wirklich fähig Amt und Interessen zu trennen.
Dies wird lediglich durch schöne Worte verharmlost. Welche Konsequenzen hat
das für die Demokratie?
Es werden Gesetze und Verordnungen eingeführt, die einer Minderheit nutzen..
Das Besondere ist aber auch, dass gleichzeitig durch die Beziehungen nur die
bestimmten Berufsgruppen ins Parlament kommen.
Und  sich die Minderheiten Herrschaft festigt. So gesehen wird  die Gesellschaft
unbeweglich und nur noch politisch verwaltet. Das trifft für Deutschland  seit
Jahrzehnten zu . Damit wird das Grundgesetz bewusst oder unbewusst ausgehöhlt.


NEBENGESELLSCHAFT

In dem Buch DIE MACHT DER CLANS von 2O2O wird beeindruckend erläutert,
dass sich in etlichen Großstädten Großfamilien aus dem arabischen Raum fest
etabliert haben. Deren kriminellen Energien werden von den deutschen Behörden
bis hin zu den Gerichten nur halbherzig geahndet. Mir geht es darum, dass eine
starke Demokratie dies nicht dauerhaft hinnehmen darf..
Mit diesen Methoden wird die Demokratie von innen heraus geschwächt.
Viele dieser Familien beziehen seit Jahren Sozialhilfe und tricksen dabei den
Staat aus. Die Einkünfte aus den kriminellen Taten werden nicht
hinreichend kontrolliert.
Es wurde tatsächlich die Beweislastumkehr vorgeschlagen.
Das bedeutet , dass kriminelle Gruppen nachweisen sollen, dass ihr vieles
Geld sauber verdient ist. Bis heute klappt dies aber nicht.
Dies ist eine strukturelle  Schwäche der Demokratie.  
Wenn die Behörden vor Ort nachvollziehen, dass solche Duldungen zum
Niedergang der Demokratie beitragen, kann härter durchgegriffen werden.
Die Demokratie lebt von der gegenseitigen Toleranz. Aber diese wird zur
Schwäche, wenn keine innenpolitische Grenze  gezogen wird.
So gesehen kann der Niedergang einer Gesellschaft damit beginnen, dass die
Verantwortung für den Staat von den Behörden nicht wirklich wahrgenommen
wird. Wir wissen, dass wir eine Fülle von bürokratischen Maßnahmen hinnehmen
müssen. Aber gleichzeitig wird solchen arabischen Familien mehr Freiheiten
zugestanden, wie deutschen Familien.
Das Motto dieser Clans ist oft: Frechheit siegt.
Wenn sie damit durchkommen, wird das Gemeinwesen für alle geschwächt..

GESUNDHEITSSCHUTZ

Mit dem Argument Gesundheit zu schützen, werden die Grundrechte massiv
eingeschränkt. Ich verkenne nicht die Gefahr des Virus. Aber die Politik
vermeidet die Relationen wahrzunehmen. Der Wert 1OO ist für eine
Massengesellschaft zu niedrig.  Wir erfahren aus den TV -Sendern,
dass in den sogenannten sozialen Brennpunkten unverhältnismäßig viele
Menschen im Virus auch schwer erkranken.  Wie viele dieser Brennpunkte
haben wir allein in Deutschland? Um Kosten zu sparen wurde auch in
Deutschland bei der Gesundheitsvorsorge gespart.
In Indien sieht man  besonders das Missverhältnis von  Fürsorge für die
Mehrheit und dem Reichtum einer Minderheit.
Und trotzdem wird angenommen, dass  Indien eine Demokratie ist.
Aber zur Demokratie gehört auch, dass das soziale System für die Mehrheit
vertretbar sein sollte. Das ist  in Indien nicht der Fall.
Die schlimme Armut ist ein Nährboden für eine Pandemie.
In Deutschland und andere westlichen Demokratien ist es wichtig, dass jeder
an der eigenen Gesundheitsvorsorge arbeitet und so das eigene Immunsystem
stärken kann.
Die Zigaretten Werbung ist weitgehend verboten. Aber die vielen Schockbilder
verhindern nicht, dass weiter viel geraucht wird.
Zur Gesundheitsvorsorge gehört auch, dass jeder geistig aktiv bleibt, weil
damit gewährleitet wird, dass man den Muskel Gehirn stärkt.
Die einseitige sportliche Betätigung ist zunächst nicht falsch, reicht aber
nicht aus, unser ganzheitliches Gesundheitsbewusstsein zu stärken.

GEWALTENTEILUNG

Die Grundlage einer vernünftigen Demokratie  bleibt die Gewaltenteilung.
Die Rechtsprechung soll unabhängig entscheiden, ob eine Strafe rechtens ist.
Aber auch die Richter sind eingebunden in das System des momentanen Denkens.
Nicht selten werden Formfehler in einer Strafsache gefunden.
Im Folgenden geht es vorrangig um den Fakt,  dass auch die Rechtsprechung in
den Zeitgeist eingebunden ist und so die Demokratie belasten kann , ohne dies
sofort zu sehen.
Wenn z.B. das Waffentragen in den USA legal ist,  so hat bis dato kein Gericht
gesagt: Wir müssen das jetzt anders sehen. Das Argument der Tradition
gilt für eine liberale Ordnung nicht mehr. Wir erfahren nur pauschal, dass jährlich
weit über hundert Menschen durch die Waffen getötet werden.
In Deutschland und anderen Ländern gibt es auch dieses Eingebunden sein in
den Zeitgeist, ohne dass sich jemand daran stört.
In England wird die Monarchie auch von den Juristen gar nicht in Frage gestellt.
Durch den Brexit haben die Engländer ihre alte Rolle der besonderen Macht erreicht .
und innerhalb der Demokratien noch bestärkt.  Innere Vorgänge zeigen jedoch,
dass die Demokratie nicht so festgefügt ist wie  es den Anschein hat.
In allen Demokratien herrschen Minderheiten, die der Mehrheit die  Regeln
vorgeben, wie wir es massiv in der Pandemie erleben.  
Wir haben inzwischen geschlossene Gesellschaftssysteme,  die die Juristen
lediglich bis zu einem gewissen Punkt aufbrechen können.

WERTE

Wir verfügen über viele Werte, die in der offiziellen Diskussion gern  absolut gesetzt
werden. Mir wurde es möglich, die Werte als geistige Axiome zu sehen.
Als solche bleiben sie unverzichtbar, aber wenn wir diese Einsicht  überall
anwenden, werden wir bescheidener. Jetzt möchte ich als Beispiel den Begriff
Freiheit nennen. Durch die Pandemie ist der Begriff Freiheit von der Politik
völlig aufgelöst worden . Würde die Politik Freiheit als ein geistiges Axiom ansehen,
müssten etliche Maßnahmen wieder  abgeschafft werden.
Deshalb dürften wir nicht alle Freiheitsrechte für unwichtig erklären.
Auch hier zeigt sich dass die verantwortliche Politik die Werte so auslegt ,
wie es ihre Macht zulässt. Der Inzidenzwert wird zu gering angesetzt.
Aber er wird von der Politik als absolut richtig angesehen.
Dass wir soziale Brennpunkte haben, in denen die Menschen unverhältnismäßig
hoch am Virus erkranken und schwer erkranken, wird zwar erwähnt.
Die Politik zieht aber keine Schlüsse daraus.
Das ist  nur möglich , weil der Staat von einer starken Beamtenschaft getragen
wird, die per Eid dem Staat verpflichtet ist. Sie darf ihn also nicht kritisieren.
Das Beamtentum wurde von Friedrich II. eingeführt, weil er genau diese
Absicht hatte.
Die Werte werden also relativiert, wenn es der Staat zulässt, dass Minderheiten
Werte auslegen dürfen, wie sie diese für richtig halten.

CHARAKTER

Jeder weiß es, aber öffentlich wird das Problem massiv verdrängt..
Wenn ein Mensch Amt X übernommen hat, wird in der öffentlichen Meinung suggeriert,
dass diese Menschen plötzlich  völlig rational handeln.
Einerseits benötigen sie Berater, die ihnen subjektive Kenntnisse vermitteln,
andererseits neigen sie auf Grund ihres Charakters, der einen oder anderen Meinung zu.
Die Pandemie hat eindeutig gezeigt, dass es alternativlose Meinungen nicht gibt.
Die Politik vermeidet bis heute - Mai 2O21 -, wie der Inzidenz - Wert entsteht.
In TV - Sendungen wurde bereits ausführlich erläutert, dass unverhältnismäßig
hohe Zahlen und schwer Erkrankten in den sozialen Brennpunkten   leben.
Wie viel Brennpunkte hat allein Deutschland.?
Die politisch  Verantwortlichen finden nicht zurück zur sachlich distanzierten
Analyse. Die Ausübung der Macht ist ihnen wichtiger als eine faire Einordnung
der Fakten.
Das sind Mosaiksteine , die langfristig die gesellschaftliche Demokratie gefährden.
Meine Überzeugung basiert auf einer ausgiebigen Kenntnis der Geschichte.
Diese wird nur nicht wahrgenommen, weil die Historiker  nur die verantwortliche
Minderheit beschreibt und beurteilt.
Die Mehrheit hat sich damit abzufinden und wird gar nicht gefragt.
Wer folglich beruflich zufrieden ist, wird alles relativieren.
Ein geistiger Austausch findet nur in der herrschenden Minderheit statt.
Deshalb spreche ich vom geistigen Inzest.
Gesellschaften, die dieses Problem nicht merken, können innenpolitisch
zerbrechen.
Wir Deutschen haben dies in den Jahren zwischen 1933 und 1945 erlebt.
Die eigentliche Konsequenz ist nicht daraus gezogen worden.

MEDIEN

Die Massenbeeinflussung durch die Medien wird von vielen Menschen völlig
unterschätzt. Statt die Zusammenhänge distanziert wahrzunehmen, reagieren
zu viele Menschen auf die geringen Fakten der Medien.
Dabei können wir derzeit sehr unterschiedliche Medien nutzen.
Es entsteht das Phänomen, dass wir gar nicht mehr beurteilen können,
welche Eindrücke wir filtern können.
In der Pandemie wurde kein einziger Sender abgeschaltet. Die Werbung
läuft ungehindert weiter.
Alte Filme werden laufend wiederholt. Wer kann eigentlich noch kontrollieren,
wie viele Menschen die jeweiligen Sendungen sehen.
Als das Fernsehen in Deutschland eingeführt wurde, erlebte ich Gleichaltrige,
die wie gebannt auf den schwarz- weißen Flimmerkasten schauten.
Ich las lieber im Buch. Bis heute will die verantwortliche Politik nicht einsehen,
welche Langzeitwirkungen dies für unsere grauen Zellen hat.
Obwohl wir die Suchtgefahren kennen. Es soll bereits 28O OOO Smartphone
Süchtige geben. von den anderen ganz abgesehen.
Aus gesundheitlichen Gründen, sollte jeder darauf achten, dass er geistig
aktiv bleibt. Nicht wenige Menschen stellen ab Alter X die geistige
Aktivität ein, weil sie meinen genug zu wissen.
Das macht aber unsere grauen Zellen müde.

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Hubert Laufer
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